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   OVG Sachsen, 21.03.2019 - 3 A 56/19.A   

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OVG Sachsen, 21.03.2019 - 3 A 56/19.A (https://dejure.org/2019,17319)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 21.03.2019 - 3 A 56/19.A (https://dejure.org/2019,17319)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 21. März 2019 - 3 A 56/19.A (https://dejure.org/2019,17319)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    AsylG § 15 Abs. 2 Nr. 1, VwGO § 86 Abs. 1 S. 1, VwGO § 108 Abs. 1
    Asyl; Flüchtlingseigenschaft; Ahmadi; richterliche Überzeugungsbildung; grundsätzliche Bedeutung; Pakistan; Aufklärungsbedarf; Sachaufklärung; rechtliches Gehör; Aufklärungsrüge; Amtsermittlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (17)

  • BVerwG, 21.05.2014 - 6 B 24.14

    Vereinsverbot; aktiv kämpferisches Untergraben der verfassungsmäßigen Ordnung;

    Auszug aus OVG Sachsen, 21.03.2019 - 3 A 56/19
    Es muss ferner dargelegt werden, welche tatsächlichen Feststellungen bei der Durchführung der unterbliebenen Aufklärung voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern das unterstellte Ergebnis zu einer günstigeren Entscheidung hätte führen können (BVerwG, Beschl. v. 21. Mai 2014 - 6 B 24.14 -, juris Rn. 11 m. w. N. Sodan/Ziekow, a. a. O. § 124 Rn. 191 f.).
  • BVerwG, 25.08.2015 - 1 B 40.15

    Aufklärungsrüge; Beweismaß; Glaubensfreiheit; Flüchtlingsanerkennung; kirchliches

    Auszug aus OVG Sachsen, 21.03.2019 - 3 A 56/19
    10 Im Übrigen entziehen sich die mit dem Zulassungsantrag vorgetragenen Fragen einer grundsätzlichen Klärung, da sie sich nicht verallgemeinern lassen und nur im Einzelfall zu beantworten sind (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 16. Oktober 2018 - 3 A 1186/18.A -. n. v.; OVG NRW, Beschl. v. 31. August 2017 - 4 A 409/16.A -, juris Rn. 10 m. w. N.; BVerwG, Beschl. v. 25. August 2015 - 1 B 40/15 -, juris Rn. 14).
  • BVerwG, 04.07.1983 - 9 B 10275.83

    Asylverfahren - Übergangsregelung - Anwendbarkeit - Niederlegung des Mandats -

    Auszug aus OVG Sachsen, 21.03.2019 - 3 A 56/19
    Die nunmehr erhobene Aufklärungsrüge kann nicht dazu dienen, Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter in zumutbarer Weise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat (BVerwG, Beschl. v. 4. Juli 1983 - 9 B 10275.83 -, juris Rn. 5; Beschl. v. 13. Januar 2000 - 9 B 2.00 -, juris Rn. 2 f.).
  • BVerfG, 29.08.2017 - 2 BvR 863/17

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die Abschiebung nach Bulgarien

    Auszug aus OVG Sachsen, 21.03.2019 - 3 A 56/19
    Der Gehörsanspruch schützt grundsätzlich nicht davor, dass das Gericht dem Vortrag der Beteiligten in materiellrechtlicher Hinsicht nicht die aus deren Sicht gebotene Bedeutung beimisst (BVerfG, Beschl. v. 29. August 2017 - 2 BvR 863/17 -, juris Rn. 15).
  • BVerwG, 12.03.2014 - 5 B 48.13

    Ausgleichsleistung; Ausschlussgrund; Grundsätze der Menschlichkeit und

    Auszug aus OVG Sachsen, 21.03.2019 - 3 A 56/19
    Durch Mängel der gerichtlichen Sachverhalts- und Beweiswürdigung kann allenfalls der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG, § 108 Abs. 2 VwGO, Art. 103 Abs. 1 GG) verletzt sein, wenn ein besonders schwerwiegender Verstoß vorliegt (BVerwG, Beschl. v. 12. März 2014 - 5 B 48.13 -, juris Rn. 22).
  • BVerwG, 10.05.2002 - 1 B 392.01

    Individuelles Verfolgungsvorbringen; Glaubhaftigkeit; Glaubwürdigkeit des

    Auszug aus OVG Sachsen, 21.03.2019 - 3 A 56/19
    Dieser ist als "Zeuge in eigener Sache" oftmals das einzige Beweismittel, so dass es naturgemäß auf die Glaubhaftigkeit seiner Aussage und die Glaubwürdigkeit seiner Person entscheidend ankommt (BVerwG, Beschl. v. 10. Mai 2002 - 1 B 392.01 -, juris Rn. 5).
  • BVerwG, 08.05.1984 - 9 C 141.83

    Sachverhaltsaufklärung von Amts wegen - Mitwirkungspflicht - Asylbewerber -

    Auszug aus OVG Sachsen, 21.03.2019 - 3 A 56/19
    Daneben obliegt es dem Asylbewerber, die in seine Sphäre fallenden (§ 15 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, § 86 Abs. 1 Satz 1 Hs. 2 VwGO) Ereignisse, insbesondere seine persönlichen Erlebnisse in sich stimmig zu schildern (BVerwG, Urt. v. 8. Mai 1984 - 9 C 141.83 -, juris Rn. 11).
  • BVerwG, 26.11.2001 - 1 B 347.01

    Rechtsmittel

    Auszug aus OVG Sachsen, 21.03.2019 - 3 A 56/19
    9 Für Verfahren nach dem Asylgesetz ist geklärt, dass es stets auch um die Glaubwürdigkeit des Asylbewerbers und die Glaubhaftigkeit seines Vortrags geht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 26. November 2001 - 1 B 347/01 -, juris Rn. 5).
  • BVerwG, 18.07.2001 - 1 B 118.01

    D (A), Verfahrensrecht, Flüchtlingsfrauen, Vergewaltigung, Traumatisierte

    Auszug aus OVG Sachsen, 21.03.2019 - 3 A 56/19
    Auch in schwierigen Fällen ist er berechtigt und verpflichtet, den Beweiswert einer Aussage selbst zu würdigen (BVerwG, Beschl. v. 18. Juli 2001 - 1 B 118.01 -, juris Rn. 3).
  • BVerwG, 22.02.2005 - 1 B 10.05

    Anforderungen an die Darlegung des geltend gemachten Zulassungsgrundes;

    Auszug aus OVG Sachsen, 21.03.2019 - 3 A 56/19
    Im Hinblick auf den Tatrichter ist geklärt, dass er sich selbst die nach § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO notwendige Überzeugungsgewissheit von dem Wahrheitsgehalt des Parteivortrags zu verschaffen hat (BVerwG, Beschl. v. 22. Februar 2005 - 1 B 10.05 -, juris Rn. 2).
  • BVerwG, 13.01.2000 - 9 B 2.00

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Vorliegen einer Verletzung des

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2017 - 11 A 682/16

    Absehen von einer Beweiserhebung als Gehörsverstoß; Maßgeblichkeit der

  • OVG Sachsen, 24.06.2015 - 3 A 515/13

    Bestellung zum öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen

  • OVG Sachsen, 28.05.2018 - 3 A 120/18

    Asyl; Gruppenverfolgung; Türkei; Kurde; Darlegung; rechtliches Gehör;

  • OVG Sachsen, 05.07.2018 - 4 A 570/18

    Adressenänderung; Zustellung; Adressmitteilung; Beweisantrag

  • VGH Bayern, 08.08.2018 - 9 ZB 18.31792

    Mangels grundsätzlicher Bedeutung erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2017 - 4 A 409/16
  • OVG Sachsen, 26.01.2021 - 3 A 493/18

    Liebesheirat zwischen Sikh und Christen; Teil des Herkunftslandes als interne

    Die mögliche Verletzung der dem Gericht obliegenden Aufklärungspflicht gehört nicht zu den in § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 VwGO bezeichneten Verfahrensmängeln, bei deren Vorliegen die Berufung zuzulassen ist (OVG NRW, Beschl. v. 19. März 2019 - 11 A 610/19.A -, juris Rn. 29 m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 21. März 2019 - 3 A 56/19.A -, juris Rn. 21 m. w. N.).32 Mit der Rüge, das Verwaltungsgericht habe sich nicht mit ihrer Schutzbedürftigkeit, der Sicherheitslage in Indien, ihrer gesundheitlichen Situation, den Existenzmöglichkeiten und der Verfolgungssituation auseinandergesetzt, wird kein Gehörsverstoß geltend gemacht.
  • OVG Sachsen, 23.03.2020 - 3 A 389/19

    Asyl; Indien; grundsätzliche Bedeutung; Darlegung; allgemeine Klärung;

    Die mögliche Verletzung der dem Gericht obliegenden Aufklärungspflicht gehört nicht zu den in § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 VwGO bezeichneten Verfahrensmängeln, bei deren Vorliegen die Berufung zuzulassen ist (OVG NRW, Beschl. v. 19. März 2019 - 11 A 610/19.A -, juris Rn. 29 m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 21. März 2019 - 3 A 56/19.A -, juris Rn. 21 m. w. N.).
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